(Berlin, 14. Juli 2012) Welche touristische Infrastruktur die Bundesregierung in Zukunft fördern will, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Großen Anfrage (17/10236) erfahren. Darin geht es auch um Verkehrskonzepte, um die Verkehrsträger Rad, Straße, Schiene, Schiff und Luft besser aufeinander abzustimmen. In diesem Zusammenhang soll die Regierung erläutern, ob sie die Möglichkeiten des Radverkehrs und des Radtourismus als ausgeschöpft ansieht und inwiefern sie sich dafür einsetzen will, die Mitnahme von Fahrrädern in Schnellzügen zu ermöglichen. Die Fraktion erinnert daran, dass sich neben dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat auch das Europäische Parlament mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen habe.
Neben den Investitionstätigkeiten in mittelständischen Tourismusbetrieben sind auch steuerliche Fragen Thema der Großen Anfrage. So soll die Bundesregierung die langfristigen Auswirkungen des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Übernachtungen beurteilen und positive Effekte für die Hotellerie benennen. Außerdem soll sie eine mögliche Ausweitung des ermäßigten Steuersatzes auf alle Restaurationsumsätze beurteilen und zur steuerlichen Ungleichbehandlung von Speisen zum Mitnehmen und zum vor-Ort-Verzehr Stellung nehmen. Gefragt wird auch nach kommunalen Steuern wie der „Bettensteuer“. Weitere Themen der Großen Anfrage sind die Arbeitsbedingungen, die Barrierefreiheit, das Marketing und der Umweltschutz im Tourismusgewerbe.
In der Vorbemerkung zur Großen Anfrage zur „Zukunft des Reiselands Deutschland“ verweist die Fraktion darauf, dass derzeit von 100 investierten Euro eines Reisenden nur 36 Euro in der Region verbleiben. Und nur die Hälfte dieser 36 Euro komme der ansässigen Bevölkerung durch Löhne und Gehälter zugute. „Gelingt es, über regionale Wirtschaftskreisläufe und Wertschöpfungsketten, diesen Verlust an Kaufkraft und die daraus resultierenden Effekte zu verhindern oder einzudämmen, kann der Tourismus darin eine Schlüsselrolle für eine ökologische, ökonomische aber auch soziale Entwicklung einnehmen“, schreiben die Abgeordneten.